Eine Erhöhung der Mehrwertssteuer führe automatisch dazu, dass untere Einkommensschichten überproportional belastet werden, so die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Sonja Pellin.

Eine Erhöhung der Mehrwertssteuer führe automatisch dazu, dass untere Einkommensschichten überproportional belastet werden, so die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Sonja Pellin.

Empfängerinnen und Empfänger von geringen Einkommen haben eine überdurchschnittlich hohe Konsumquote. Der Anteil des Einkommens, der für konsumtive Zwecke verwendet wird, ist hier besonders groß. Daraus folgt, dass eine Steuererhöhung in diesen Fällen nicht kompensiert werden kann.

Der rheinland-pfälzische SPD-Nachwuchs warnt ausdrücklich davor, dass durch steigende Mehrwertsteuersätze Prozesse der Umverteilung von unten nach oben beschleunigt werden.

Eine Erhöhung der Umsatzsteuer hat demnach zur Folge, dass der Konsum verteuert wird und dadurch die gesamtwirtschaftliche Nachfrage weiter sinkt, so der Leiter der Kommission Wirtschaft und Soziales der Jusos RLP, Fabian Löffler. Die mangelnde Binnennachfrage sei es aber, die für das derzeitige schwache Wirtschaftswachstum verantwortlich sei.

Somit hat ein Anstieg der Mehrwertsteuer negative Effekte auf die Beschäftigung, was man sich in Zeiten derart hoher Arbeitslosigkeit nicht leisten dürfe.

Die Jusos Rheinland-Pfalz appellieren an die SPD, sich entschieden gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auszusprechen. Die Juso-Landesvorsitzende Sonja Pellin macht deutlich, dass Diskussionen an dieser Stelle beendet werden müssen, die in den eigenen Reihen in eine ähnliche Richtung geführt wurden.