Jusos Rheinland-Pfalz erfreut über tolle Aufholjagd der SPD – Niederlage von Union und Angela Merkel – Inhaltliche Anforderungen an künftige Regierungskoalition

Inhaltliche Gemeinsamkeiten entscheidend für Koalitionsbildung
Jusos Rheinland-Pfalz erfreut über tolle Aufholjagd der SPD – Niederlage von Union und Angela Merkel – Inhaltliche Anforderungen an künftige Regierungskoalition

MAINZ. „Das Ergebnis für die SPD ist nicht zufrieden stellend, aber wenn man berücksichtigt, von wo wir gestartet sind, können wir stolz sein“, kommentiert die Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Sonja Pellin, den Ausgang der Bundestagswahl. Die Jusos bedauern, dass eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition nicht möglich ist. Besonders erfreut aber zeigt sich der SPD-Nachwuchs, dass die Wählerinnen und Wähler einer schwarz-gelben Regierung eine klare Absage erteilt haben. Das schlechte Resultat der Union wiegt um so schwerer, weil sich CDU und CSU seit Wochen als uneinholbare Sieger dargestellt haben. Damit machten sie den selben Fehler wie Edmund Stoiber 2002.

Bei den anstehenden Koalitionsgesprächen stehen für die Jusos klar die Inhalte im Vordergrund. Dazu hat der SPD-Nachwuchs so genannte Koalitions-Prüfsteine aufgestellt: Keine Studiengebühren, gesetzlicher Mindestlohn, Bürgerversicherung und ein sozial gerechtes progressives Steuersystem sind neben weiteren wichtige inhaltliche Projekte, für die die Jusos stehen. „Nun gilt es zu überprüfen, mit wem wir unsere Ansprüche an eine neue Regierung am besten verwirklichen können“, erklärt Pellin. Neben einzelnen politischen Maßnahmen ist den Jusos wichtig, dass der Regierungsarbeit ein tolerantes, integratives und offenes Gesellschaftsbild zu Grunde liegt. Ob dies beispielsweise mit der CDU möglich ist, ist nach den Verlautbarungen der Union im Wahlkampf fraglich.

Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz stimmt die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten optimistisch für die Landtagswahl im nächsten Frühjahr: Die CDU hat mit rund 37% ihr schlechtestes Resultat seit 1949 eingefahren – eine herbe Niederlage für Unions-Landeschef Christoph Böhr. Besonders gefreut haben sich die Jusos, dass die junge Abgeordnete Sabine Bätzing den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen wieder direkt gewinnen konnte. „Sabine hat fulminant gekämpft. Wir sind sehr stolz auf sie“, gratuliert die Juso-Landesvorsitzende.