Die TeilnehmerInnen der Frauenkommission bei der Arbeit

An drei Wochenenden im Jahr lädt der Juso Landesverband Rheinland-Pfalz seine Mitglieder zu einem Verbandswochenende ein. Das erste Kommissionswochenende fand in Bad Neuenahr-Ahrweiler statt.

„Regelmäßig nehmen etwa 30 junge Leute an diesen Veranstaltungen teil und arbeiten in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Soziales, Internationales, Antifaschismus und Innenpolitik sowie zum Thema Geschlechtergerechtigkeit. Das besonderes ist, dass die TeilnehmerInnen die Seminare selbst vorbereiten, sich in die Themen einarbeiten. Also bieten wir Bildungsangebot von Jugendlichen für Jugendliche“, erläutert Fabian Löffler, der Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz.

Die Kommission Internationales beschäftigte sich diesmal schwerpunktmäßig mit den Entwicklungsprozessen in Afrika zwischen Demokratie und autoritärem Staat seit den letzten Demokratisierungswellen. „Wir Europäer laufen schnell Gefahr arrogant auf schwarze, korrupte, Machthaber in Afrika herabzuschauen, während wir umgekehrt allzu oft unselbstkritisch mit den Menschrechtsverletzung in Europa und dem Rest des Westens umgehen. Doppelmoral darf nicht Grundlage des Handelns der internationalen Staatengemeinschaft bei der Bewältigung der Krisen und Demokratisierungsprozessen in Afrika sein“, stellt Andro Scholl, Leiter der Kommission Internationales, heraus.
„Unsere Aufgabe ist ihnen mit Begegnung auf Augenhöhe und einer guten Entwicklungszusammenarbeit die Hilfe zur Selbsthilfe zu geben, ohne sie immer wieder in ein Abhängigkeitsverhältnis zu drängen“, so Sarah Hoffmann, Mitglied der Kommission Internationales.
Weitere Themen in der Kommission waren die Welternährungskrisen und die Spekulationen um Nahrungsmittel, der aktuell wieder aufflammende Nahost-Konflikt und die Planungen fürs IUSY-Festival - das internationale Festival von Sozialistinnen und Sozialisten - 2009 am Balaton in Ungarn.
Die Antifa/Inneres-Kommission beschäftigte sich dieses Wochenende im Teil „Antifa“ unter anderem mit der aktuellen Situation der rechten Szene in Deutschland, so beispielsweise den Ereignissen um Alois Mannichl oder auch die Lage der NPD. Im Teil „Inneres“ äußerte sich die Kommission kritisch gegenüber dem nun seit Januar geltenden BKA-Gesetz und begrüßte mehrere bundesweite Initiativen, um das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Ein weiteres Thema stellte Online-Sucht dar, die als schwierige Problematik von den Jusos ernst genommen wird, wir jedoch eine zunehmende Dämonisierung der Spielinhalte und undifferenzierte Berichterstattungen kritisieren. Die Jusos machen sich stark für eine wissenschaftliche Auseinandersetzung der Online-Sucht und den Ausbau von Medienkompetenz.
In der Frauenkommission nahmen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den „Neuen Feminismus unter die Lupe. In der aktuellen medial geführten Debatte schaffen es junge Autorinnen dem Feminismus neue Popularität zu verschaffen. Kritisch kann man am neuen Feminismus aber die Naivität sehen, mit der die Forderungen nach mehr Gleichberechtigung von Mann und Frau auch wirklich in die Tat umgesetzt werden sollen.
Im Bereich Wirtschaft und Soziales behandelten die Jusos die aktuellen Pakete zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Auf Kritik stießen dabei die Vorstöße der Union, mit einer Ausweitung des Freibetrages die Einkommenssteuer zu verringern, Von dieser Maßnahme profitieren mittlere und hohe Einkommen am stärksten und hat somit fast keine Wirkung auf zusätzliche Konsumausgaben. Intensiv befasste sich die Kommission mit der Rentenversicherung. Die Finanzkrise zeigt deutlich, dass eine Umstellung auf ein rein kapitalgedecktes System viel zu risikoreich wäre. Die Jusos wollen ein solidarisches Rentensystem, welches Altersarmut wirklich verhindert. Dazu werden die Jusos ein Positionspapier entwickeln und breit diskutieren.