„Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus.“ Otto Wels 23.03.1933

MAINZ. Am 23.03.1933 wurde im Deutschen Reichstag, der in der Berliner Krolloper tagte, das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ – das so genannte Ermächtigungsgesetz von einer Mehrheit der Abgeordneten verabschiedet. Mit dem Gesetz schaltete sich das Parlament paradoxerweise selbst aus und setzte die Verfassung der Weimarer Republik de facto außer Kraft. Adolf Hitler konnte somit als Reichskanzler, ohne Rücksicht auf Parlament oder Verfassung, per „Führerbefehl“ regieren.

Als einzige Fraktion im Reichstag (die KPD wurde zuvor ausgeschaltet und ihre Fraktionsmitglieder verhaftet) stimmten die SozialdemokratInnen gegen das „Ermächtigungsgesetz“. Otto Wels begründete für seine Fraktion die Ablehnung in einer ergreifenden Rede, die gleichzeitig ein klares Bekenntnis für Demokratie und Menschenrechte werden sollte.

Anlässlich dieses Jahrstages erinnern die Jusos Rheinland-Pfalz, dass Demokratie nur mit Demokratinnen und Demokraten funktionieren kann. „Angesichts von fremdenfeindlichen Übergriffen und immer präsenter werdenden rechtsextremen Parteien, ist es unser aller Verpflichtung für Demokratie und Toleranz tatkräftig einzutreten. Otto Wels Worte sind uns hierfür ernstzunehmende Mahnung und ständige Aufforderung.“, erklärt Fabian Löffler, Landesvorsitzender der Jusos Rheinland-Pfalz.

Die Jusos Rheinland-Pfalz unterstützen mit zahlreichen Aktivitäten wie dem Aktionstag gegen Rechts, oder der Mitmachaktion „Deine Stimme gegen Rechts“ die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Faschismus. Das Engagement im Netzwerk für Demokratie und Courage, in dem die Jusos Mitglied sind, ist dabei eines der besonderen Beispiele dieser Arbeit.

Redeausschnitt Wels im Orginalton