Jusos Rheinland-Pfalz erklären sich solidarisch mit dem „Marsch gegen Hass“ ihrer russischen GenossInnen.
MAINZ. Die Jusos Rheinland-Pfalz unterstützen den Aufruf der SDUY, zahlreich am „Marsch gegen Hass“ teilzunehmen und fordern die russische Regierung auf, aktiv und effektiv gegen Xenophobie und Gewalt vorzugehen.
In St. Petersburg findet am 31. Oktober zum sechsten Mal der „Marsch gegen Hass“, der von der Social Democratic Union of Youth (SDUY) mitorganisiert wird, statt. Neben der SDUY gehören u.a. die Menschenrechtsorganisation „Memorial“, die „Soldatenmütter St. Petersburgs“ und die Partei „Jabloko“ zu den VeranstalterInnen der Aktion, zu der sich in den letzten Jahren jeweils 500 bis 1200 DemonstrantInnen versammelten.
Anfangs als Gedenktag für den Menschenrechtler Nikolaj Girenko, der am 19. Juni 2004 von nationalistischen Skinheads erschossen wurde, organisiert, entwickelte sich die Veranstaltung zu einem Tag der Solidarität mit allen Menschen, die Opfer eines menschenfeindliches Regimes geworden sind.
„Xenophobie ist ein großes Problem in Russland. Die fehlende Gleichheit vor dem Gesetz, sowie Diskriminierung aufgrund sozialer, ethnischer, nationaler, religiöser Zugehörigkeit und sexueller Orientierung müssen ein Ende haben! In Russland kann man ohne Probleme in Buchhandlungen chauvinistische, rassistische und nationalistische Literatur kaufen. Auf russischen Internetseiten existieren ungeahndet einige hundert Websites faschistischer AutorInnen, die öffentlich zu Diskriminierung, Gewalt und sogar Mord aufrufen. Die Anzahl der Opfer der so genannten hate crimes wächst unaufhörlich“, erklärt der Landesvorsitzende der Jusos RLP, Fabian Löffler.
„Die russische Regierung ist mit dieser Situation überfordert und windet sich aus ihrer Verantwortung, die darin besteht, diese Verbrechen zu stoppen und aufzuklären. Das viel beworbene städtische und auf Staatskosten durchgeführte Projekt zur Bekämpfung des Fremdenhasses namens „Toleranz“ findet nur formell und ohne echte Auswirkungen statt. Die russische Regierung versucht erneut gegen Erscheinungsformen aggressiver Fremdenfeindlichkeit mit einer Verschärfung der Kontrolle über die Gesellschaft anzugehen, anstatt die Möglichkeiten, die durch die Unterstützung von zivilen AktivistInnen entstehen würden, zu erkennen. Dies ist nicht akzeptierbar!“, fügt Ellen Diehl, die Leiterin des Arbeitskreises Russlandpartnerschaft der Jusos Rheinland-Pfalz, hinzu.