Zurück in die Doha-Runde und Lösungen finden!

MAINZ.Jusos RLP kritisieren die Aussetzung der Doha-Runde, fordern die Bundesregierung auf, sich für eine erneute Aufnahme der Gespräche und ein weiteres Festhalten an Multilateralismus und UN-Milleniumszielen einzusetzen.

"Wir Jusos Rheinland-Pfalz sprechen uns gegen das erklärte Scheitern der Doha-Runde aus und kritisieren die nationalegoistischen Interessen, die dieses herbei geführt haben, aufs Schärfste.", so die rheinland-pfälzische Juso-Landesvorsitzende Sonja Pellin
Die Jusos RLP beobachten seit Beginn der Doha-Runde vor fünf Jahren die immer wieder vertagten Entscheidungen und Versäumnisse, die oft in gegenseitige Schuldzuweißungen münden.
"Eine Maxime "Bilaterlismus" im weltwirtschaftspolitischen Handeln, zu welcher es nach dem Scheitern der Doha-Runde kommen könnte, würde nur zu Neokolonialismus, erneuter und verstärkter Abhängigkeit der Entwicklungs- und Schwellenländer von den großen Industrienationen führen.", so einer der Leiter der Kommission Internationales der Jusos RLP, Andro Scholl und fordert weiter: "Multilaterale Lösungen müssen weiterhin Kernbestand internationaler Vereinbarung sein. Dabei ist zu beachten, dass insbesondere Entwicklungsländer auf der einen Seite ein faire Chance erhalten müssen ihre Produkte auf den Märkten der Industrienationen anzubieten, sie parallel aber auch Schutzmechanismen zugesprochen bekommen, um ihre heimischen Märkte vor der Überschwemmung ausländischer Anbieter oder sog. "Global Players" zu schützen."

Nach Meinung der rheinland-pfälzischen JungsozialistInnen gibt es sogar Beispiele, die deutlich beweißen, dass multilaterale Lösungen zum Erfolg führen.
"Der absolute Schuldenerlass für unser afrikanisches Partnerland Ruanda hat sich bereits in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes bemerkbar gemacht. Die Wachstumsraten steigen kontinuierlich an und die durch den Schuldenerlass frei gewordenen Mittel können für Investitionen in Infrastruktur verwendet werden.", erläutert Pellin.

Für die Jusos RLP sind die im Jahr 2000 verabschiedeten Milleniumsziele nach wie vor in Reichweite. "Es ist eine politische Entscheidung, ob - gemäß der Milleniumserklärung - der Entwicklungshilfeetat auf 0,7% angehoben wird“, verdeutlich die Landesvorsitzende und Scholl, stellv. Landesvorsitzender, ergänzt: "Spanien will innerhalb eines Jahres den Etatanteil von 0,20% auf 0,7% erhöhen. Das zeigt: Vieles ist möglich, wenn der politische Wille da ist!"