Die Jusos Rheinland-Pfalz begrüßen die Besuche der Bildungsministerin Doris Ahnen und den SPD-Landtagsabgeordneten Ulla Brede-Hoffmann, Malu Dreyer, Matthias Krell, Jochen Hartloff, Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz bei streikenden Studierenden an verschiedenen Hochschulen im Land wie in Ludwigshafen, Trier, Landau und Mainz.

"Es ist als positiv zu werten, dass die sozialdemokratische Landtagsfraktion mit den Studierenden spricht, anstatt nur über sie", so der Landesvorsitzende der Jusos, Fabian Löffler. Weiter: "Das ist ein wichtiges Signal, die Anliegen der Streikenden ernst zu nehmen und die berechtigte Kritik an den Studienbedingungen bundesweit nicht als Jammern auf hohem Niveau abzutun. Dadurch setzt sich die SPD im rheinland- pfälzischen Landtag positiv von anderen Parteien ab".

Vor dem Hintergrund der jüngsten Fernsehbilder, die die gewaltsame Räumung von besetzten Hörsälen zeigen, wird die Bedeutung dieser Gespräche besonders deutlich. Junge Menschen, die sich trotz des auch für sie bestehenden Leistungsdrucks für eine Verbesserung der universitären Ausbildung einsetzen, wie Kriminelle zu behandeln, löst nach Ansicht der JungsozialistInnen in Rheinland-Pfalz nicht die Probleme im Bildungsbereich.

"Es war die SPD-Landesregierung, die als alle Nachbarländer Studiengebühren eingeführt hatten, garantiert hat, dass das Erststudium bis zum 1,75-fachen der Regelstudienzeit gebührenfrei bleibt. Das rechnen wir hoch an und sehen es als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Jetzt wäre es an der Zeit weiter zu gehen und ganz auf Studiengebühren zu verzichten", so Eva-Maria Conrad, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz.

"Die CDU dagegen hat zu verantworten, dass die finanzielle Ausstattung der Länder, die gerade für Bildung benötigt wird, durch Steuergeschenke an Besserverdienende ausgehöhlt wird. Zudem setzt die Union weiterhin auf Studiengebühren ab dem ersten Semester und will dies nun mit einem Stipendiensystem für die oberen Zehntausend kaschieren. Wir lassen uns da aber nicht hinters Licht führen", bekräftigt Löffler.

Die Jusos bedanken sich, auch im Namen ihrer Mitglieder, die sich im Bildungsstreik an den Hochschulen engagieren, bei den VertreterInnen der SPD-Landtagsfraktion und hoffen, dass durch den entstandenen Austausch auf beiden Seiten mehr Verständnis für einander entstanden und man dadurch einer Lösung näher gekommen ist.