"Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist niederschmetternd für die deutsche Sozialdemokratie. Mit NRW geht für die SPD das Stammland verloren. Einen großen Teil der Verantwortung an diesem Wahlergebnis trägt sicherlich die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung" so die Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz Sonja Pellin. "Auch wenn die Entscheidung vorgezogener Neuwahlen überrascht hat, es ist ein mutiger Schritt. Doch noch mutiger wird dies dadurch, dass man auf die lebhafte Debatte der letzten Wochen um die soziale gerechte und solidarische Ausrichtung von Politik unter den Rahmenbedingungen der ungelenkten wirtschaftlichen Globalisierung in Partei und Gesellschaft aufbaut und mit einem neuen, sozial gerechten Programm in die Wahlauseinandersetzung im Herbst geht."
Bundespolitik
„Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist niederschmetternd für die deutsche Sozialdemokratie. Mit NRW geht für die SPD das Stammland verloren. Einen großen Teil der Verantwortung an diesem Wahlergebnis trägt sicherlich die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung“ so die Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz Sonja Pellin. „Auch wenn die Entscheidung vorgezogener Neuwahlen überrascht hat, es ist ein mutiger Schritt. Doch noch mutiger wird dies dadurch, dass man auf die lebhafte Debatte der letzten Wochen um die soziale gerechte und solidarische Ausrichtung von Politik unter den Rahmenbedingungen der ungelenkten wirtschaftlichen Globalisierung in Partei und Gesellschaft aufbaut und mit einem neuen, sozial gerechten Programm in die Wahlauseinandersetzung im Herbst geht.“
Die rheinland-pfälzische Nachwuchsorganisation der SPD sieht nun eine Chance für die Sozialdemokratie sich programmatisch inhaltlich und auch personell neu aufzustellen.
„Wir Jusos werden uns selbstbewusst für eine Politik von mehr Beschäftigung und sozialer Gerechtigkeit einsetzen. Und wir sind sicher, das wir gegenüber einer CDU bei weitem die besseren Alternativen haben!“ so Ralf Schiemann, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos. „Die Bürgerversicherung ist nicht nur ein Projekt für die Erneuerung der solidarischen Finanzierung unserer Sozialsysteme, sondern sie zeigt auch deutlich, dass man Politik der Zukunft sozial gerecht gestalten kann.“
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