MAINZ. Auf wenig Gegenliebe bei den Jusos Rheinland-Pfalz stößt Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt mit seinen Vorschlägen vom Neujahrstag: Neben längeren Arbeitszeiten fordert Hundt moderate Lohnabschlüsse bei den nächsten Tarifrunden.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Jusos warnen vor der neuen Qualität des Rechtsradikalismus
MAINZ. Zu der Entscheidung der 12. Staatsschutzkammer des Koblenzer Landgerichts, drei Haftstrafen, eine Strafe auf Bewährung und eine Geldstrafe über fünf ehemalige Mitglieder der „Kameradschaft Westerwald“ zu verhängen, erklärt die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen JungsozialistInnen Sonja Pellin:
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Jusos Rheinland-Pfalz gegen CDU-Pläne zur Ausweitung von Lauschangriff und Videoüberwachungen
MAINZ. Zu den innenpolitischen Forderungen der CDU Rheinland-Pfalz, die kürzlich in der Rhein-Zeitung bekannt wurden, erklärt die Juso-Landesvorsitzende Sonja Pellin:
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Jusos Rheinland-Pfalz gegen Vorschlag, Arbeitslose als ErntehelferInnen einzusetzen
MAINZ. Mit seinem Vorschlag, Arbeitslose als ErntehelferInnen einzusetzen, stößt Arbeitsminister Franz Müntefering auf starken Gegenwind auch aus den eigenen Reihen, so auch bei den Jusos Rheinland-Pfalz. Was bei der Diskussion um die Zumutbarkeitsregeln, die im Rahmen der Hartz-Gesetzgebung massiv verschärft wurden, von den KritikerInnen immer befürchtet und von der Bundesregierung heftig dementiert wurde, geschieht nun: Arbeitszwang für Arbeitslose.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Vom 13.-18. Dezember 2005 fand die MinisterInnenkonferenz der WTO statt. Wie vielleicht einige von Euch wissen, war die WTO nicht gerade eine Organisation, die sich in den vergangenen Jahren für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung und für eine soziale Entwicklungshilfe eingesetzt hat. Zu sehr drängte sie in den vergangenen Jahren, gemeinsam mit den beiden Bretton-Woods Zwillingen IWF und Weltbank, auf Marktliberalisierungen.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
