Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Stadtverband] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [AntiFa/Migration] [Sozialpolitik] [Internationales] [Bildung] [Energie und Umwelt] [Geschlechtergerechtigkeit] [Wirtschaftspolitik] [Europa] [Ausbildung] [Arbeit] [Gesundheit] [Inneres] [Partnerschaften] [Aktionen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Jusos Rheinland-Pfalz begrüßen neue Netzpolitik der SPD
Die Jusos begrüßen den Vorstoß zur Netzpolitik der SPD, den Olaf Scholz in einem Interview mit dem Spiegel bekräftigte.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 15.12.2009
Bundespolitik Jusos Rheinland Pfalz stärken Kurt Beck den Rücken
MAINZ. In der Debatte um eine Erhöhung der Steuerquote und den Erhalt eines starken Sozialstaates unterstützen die Jusos Rheinland-Pfalz die Vorschläge des designierten Parteivorsitzenden Kurt Beck.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 06.09.2007
Bundespolitik Gratulation für Nahles, Bedauern über Entscheidung von Müntefering
Jusos Rheinland-Pfalz begrüßen Nominierung von Andrea Nahles für das Amt der Generalsekretärin – Entscheidung Münteferings trifft auf Unverständnis
Jusos Rheinland-Pfalz begrüßen Nominierung von Andrea Nahles für das Amt der Generalsekretärin – Entscheidung Münteferings trifft auf Unverständnis
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Bundespolitik Jusos RLP zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/ CSU
Schlüsselressorts für Finanzen, Arbeit und Außenpolitik in SPD-Hand – Erste inhaltliche Festlegungen wie Beibehaltung der Tarifautonomie sehr positiv – Weitere sozialdemokratische Forderungen in Koalitionsverhandlungen durchsetzen
MAINZ. Anlässlich der am Montag bekannt gegebenen Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD erklärt die Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Sonja Pellin: „Eine Bundeskanzlerin Merkel war dann wohl leider nicht zu vermeiden. Aber die SPD hat viele der Schlüsselressorts für sich beanspruchen können, in denen wir die Grundrichtung der Politik der Bundesregierung maßgeblich beeinflussen können und werden.“ Dazu gehören das Außen-, das Finanz- und das Arbeitsministerium.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Bundespolitik WählerInnenvotum bei Koalitionsverhandlungen berücksichtigen!
Linke Mehrheit im Bundestag – WählerInnen wollen linke Politik – Jusos Rheinland-Pfalz fordern, dies in Koalitionsverhandlungen zu berücksichtigen
WählerInnenvotum bei Koalitionsverhandlungen berücksichtigen
Linke Mehrheit im Bundestag – WählerInnen wollen linke Politik – Jusos Rheinland-Pfalz fordern, dies in Koalitionsverhandlungen zu berücksichtigen
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
