Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Stadtverband] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [AntiFa/Migration] [Sozialpolitik] [Internationales] [Bildung] [Energie und Umwelt] [Geschlechtergerechtigkeit] [Wirtschaftspolitik] [Europa] [Ausbildung] [Arbeit] [Gesundheit] [Inneres] [Partnerschaften] [Aktionen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Von solchen Leuten will sich doch niemand regieren lassen!
MAINZ. „Bei dem erwartbaren Ergebnis der Vorstellung des Kompetenzteams kann man noch nicht einmal von einer Enttäuschung sprechen, sondern von einer abermaligen Zurschaustellung von radikalen Konzepten zum Abbau des Sozialstaates und einer rückwärtsgewandten Politik“, bewertet die Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Sonja Pellin, die Präsentation des Merkelschen Schattenkabinetts.
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 05.09.2007
Bundespolitik SPD- Stammland geht verloren
"Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist niederschmetternd für die deutsche Sozialdemokratie. Mit NRW geht für die SPD das Stammland verloren. Einen großen Teil der Verantwortung an diesem Wahlergebnis trägt sicherlich die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung" so die Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz Sonja Pellin. "Auch wenn die Entscheidung vorgezogener Neuwahlen überrascht hat, es ist ein mutiger Schritt. Doch noch mutiger wird dies dadurch, dass man auf die lebhafte Debatte der letzten Wochen um die soziale gerechte und solidarische Ausrichtung von Politik unter den Rahmenbedingungen der ungelenkten wirtschaftlichen Globalisierung in Partei und Gesellschaft aufbaut und mit einem neuen, sozial gerechten Programm in die Wahlauseinandersetzung im Herbst geht."
Veröffentlicht von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links am 30.08.2007
